Streitkultur

Veröffentlicht am 11.02.2018 in Aktuelles
 

Die SPD nimmt sich ernst; sie hat den Vorsatz „sich zu erneuern“ gefasst und setzt ihn um. Wo bitte ist hier das Chaos? Wo zerfällt eine Partei wenn sie sich streitig untereinander auseinandersetzt, wenn auf allen Ebenen diskutiert wird und um die „beste“ Alternative gerungen wird?

Nur zur Erinnerung: Da waren herbe Niederlagen in Landtagswahlen vor und mit Schulz, da war ein, vom Willy-Brandt- Haus organisierter Wahlkampf, der bei den Mitgliedern und Sympathisanten zunehmend Verwirrung und Ratlosigkeit auslöste, der alle Errungenschaften, die unsere Partei in der Regierung erreicht hatte, klein redete, ein Kuschelkurs, der direkte Angriffe des politischen Gegners weder parierte noch die eigene Profilierung  voran trieb. Da gab es eine krachende Ohrfeige vom Wähler und endlich wurde die notwendige, überfällige Konsequenz gezogen, sich in der Opposition zu regenerieren und sich nicht weiter vor lauter Sachzwängen, Regierungsloyalitäten weiter bis zur Unkenntlichkeit zu verbiegen. Und die Partei war bereit, diese Erholung mit dem gewählten Vorsitzenden anzugehen, der sich eindeutig festlegte nie in eine Regierung unter Merkel Minister zu werden.

Dass die um eine Jamaika- Koalition ringenden Partner von einem durchaus begabten Selbstdarsteller dann in die Luft gesprengt wurden, ist der SPD sicher nicht anzulasten. Dass der Parteivorsitzende dann den Entschluss in der Opposition zu bleiben nochmals wiederholte, war inhaltlich richtig, in der Situation jedoch suboptimal, noch weniger die Versicherung persönlich kein Ministeramt anzustreben.

Sich dem ausdrücklichen Verlangen des Bundespräsidenten nicht zu verweigern war dem Grundgesetz, dem Respekt gegenüber der Person und der Bereitschaft, nicht zu  blockieren, wenn es die Situation in unserem Land erfordert, geschuldet.

Den Weg aus der Grundsatzentscheidung für die Oppositionsrolle heraus wurde nun durch eine maximale Beteiligung der Partei vom Vorstand gewagt.

Bei den Sondierungsgesprächen jedoch ging der SPD die Alternative der Minderheitsregierung durch die CDU/CSU verloren, da die CDU Vorsitzende diesen Weg kategorisch ausschloß.

Und hier wurden viele GenossInnen skeptisch, begannen sich zu distanzieren, denn genau diese Strategie des Setzens von Grundprämissen war in der vergangenen Wahlperiode Merkels charakteristische Art.

Medial ließ der SPD Vorstand es zu, dass die Führungskämpfe in der CSU, die Einbrüche bei der CDU  hinter dem SPD Bashing zurücktraten.

Plötzlich wurde der SPD die lange Dauer der Verhandlungen angekreidet, obwohl sie zum Grossteil gar nicht beteiligt war, Müllers und Söders, Dobrindts durften ungestraft „pöbeln, Verabredungen missachten“, die SPD ließs dies zu. Nach aussen entstand der Eindruck, dass aus den ergebnisoffenen Sondierungen nun der Zwang zur Einigung wurde. Dies wurde als Umgehen des Verhandlungsmandats gesehen. Behauptungen der CDU und CSU, dass die Sondierungen eigentlich schon fixe Koalitionseckpunkte seien, wurden zumeist ohne grosse Abwehr hingenommen. Die SPD Basis fühlte sich zunehmend abgehängt, nicht mitgenommen.

Die Bundesdelegiertenkonferenz der SPD zeigte das Ausmaß des Unbehagens in der Partei. Nur massive Druckzenarien brachten die Wende zugunsten der Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, die - wider dem Gegenüber - als eigentlich überflüssig deklariert wurden.

In dieser Phase nun begannen die Verhandlungsführer Profil und Biss zu demonstrieren und viele Parteimitglieder begannen wieder Vertrauen zu fassen, was sich auch durch die viele Parteieintritte zeigte.

Dieser Vertrauensvorschuss wurde jedoch durch die demonstrative Marginalisierung von Gabriel,der durch seine Ministertätigkeit viel Zuspruch erworben hatte, durch den plötzlichen Anspruch auf ein Ministeramt nachdrücklich zerstört. Der Rücktritt ist demnach folgerichtig und konsequent. Martin Schulz hat sich dadurch um die Partei verdient gemacht.

Die Partei ist und war immer eine streitige, diskutierende Gemeinschaft, die SPD war nie ein „Kanzlerwahlverein“, war nie die Plattform eines Einzelnen, und wenn es den Anschein hatte, dann kamen die Korrekturforderungen von der Basis. Mitgliederbeteiligung ist nicht Chaos, es ist gelebte Demokratie mit all ihren Verwerfungen und Komplikationen.

Diese Kultur unserer Partei gilt es zu bewahren und zu pflegen.

 

 

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