10.10.2017 in Aktuelles

Neu: Der Mitgliederbrief Oktober 2017

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Hier findet ihr den aktuellen Mitgliederbrief als pdf zum Download

18.09.2017 in Aktuelles

Zum Entscheid zur Einhausung der Kesslergrube auf dem BASF Gelände

 

Robert Blum

Im John 1●  D 79639 Grenzach-Wyhlen, Telefon: +49 7624 983761 Mobile: +49 171 3000 784    

 E-Mail:  blumrobertve@gmx.de

     Grenzach-Wyhlen, 15. September 2017

 

Leserbrief

Zum Entscheid zur Einhausung der Kesslergrube auf dem BASF Gelände

Genug ist genug 

Die Einkapselung der Kesslergrube auf dem BASF Gelände ist rechtens. Die Gemeinde war mit ihrem Einspruch nicht erfolgreich. Natürlich ist ein Aushub des verseuchten Erdreichs die beste Lösung; ABER die BASF-Lösung entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Weiter stur dagegen anzugehen ist nicht nur sinnlos, es widerspricht auch den direkten Interessen der Gemeinde. 

1. Grenzach-Wyhlen gibt Geld für eine Sache aus, die kaum Aussicht auf Erfolg hat. Geld, welches sie für dringende Infrastrukturmaßnahmen braucht wie Kindergärten, Schaffung bezahlbaren Wohnraums, Neugestaltung der Ortskerne, etc.

2. Solange sich die Gemeinde mit der BASF gerichtlich auseinandersetzt, solange wird es keine Gemeinsamkeiten bei der Ansiedlung von neuen Firmen auf dem BASF Gelände geben, also keine neuen qualifizierten Arbeitsplätze. Wir brauchen dringend mehr Diversifikation, neue qualifizierte Arbeitsplätze, da Genzach-Wyhlen von Einzelhandel und chemischer Industrie abhängt.

3. Im Rahmen einer vertrauensvollen Kooperation kann man sichermit der BASF auch über zukünftige Sicherungs-/Aushuboptionen beraten und Vereinbarungen treffen. Win-Win-Situationen entwickeln ihre eigene Dynamik.

3. Dringender erscheint im Moment die Korrektur des Bebauungsplans auf dem BASF Gelände zu sein, da gravierende Fehler die Weiterentwicklung des Standortes Grenzach der BASF behindern.

4. Sollte, entgegen aller Wahrscheinlichkeit Grenzach-Wyhlen mit dem geplanten Widerspruch Erfolg haben, dann muss die Gemeinde unmittelbar eine neue Kläranlage bauen, da die derzeitige auf dem Aushubgelände steht. Wer soll das bezahlen? 

Der Gemeinderat sollte endlich innehalten, sich nicht weiter von „Zukunftsforen“ blockieren lassen, Realitäten akzeptieren und aktiv die Zukunft unserer Gemeinde gestalten.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Blum

06.09.2017 in Allgemein

Jonas on Tour

 

01.09.2017 in Allgemein

Am 16.9. besuchen wir Martin Schulz!

 

08.08.2017 in Aktuelles

Nachruf - Theo Reumschüssel

 

Unser Genosse Theo Reumschüssel ist am 08. August 2017 im Alter von 88 Jahren von uns gegangen. Er verstarb nach einem kurzen Leidensweg.

Er wurde am 20.11.1929 in Bremen als ältester von 5 Geschwistern geboren. Als sein Vater eingezogen wurde, musste er schon in jungen Jahren viel Verantwortung für seine jüngeren Geschwister übernehmen.
Er studierte nach Kriegsende Bauingenieurwesen an der TH Hannover. Bereits seine erste Stelle bei Emch+Berger Ingenieurbüro führte ihn nach Grenzach-Wyhlen. Hier lernte er seine spätere Frau Heidemarie kennen und lieben. Die junge Familie lebte mit ihren 2 Söhnen in Grenzach-Wyhlen.

Am 01.11. 1966 trat Theo Reumschüssel in die SPD ein und blieb ein engagiertes Mitglied bis ins hohe Alter. Mehrfach kandidierte er für den Gemeinderat. Durch seine wiederholten Auslandseinsätze konnte er sich jedoch nicht in dem Masse engagieren wie er es gerne getan hätte.


Neben seinem beruflichen Engagement, seinem sozialen Einsatz war er stets unter Hintanstellung seiner eigenen Bedürfnisse immer auch für seine Familie da.

Die Pflege seiner schwer kranken Frau zwangen ihn vor etwa 10 Jahren sich von seinen Kontakten mehr zurückzuziehen. Gemeinsam ertrugen sie ihre immer wieder aufflammenden Erkrankungen, zuletzt im Pflegeheim Schloss Rheinweiler. Hier konnte er nochmals viel von seiner Lebensfreude zurückgewinnen.


In den letzten Monaten wurde es jedoch zunehmend schwieriger, als Alters bedingte Beschwerden Theodor zunehmend zu schaffen machten. Dazu kam ein Krankenhausaufenthalt, während dem sich ihr sein Gesundheitszustand zeitweise lebensbedrohlich verschlechterte und von dem sie er sich nur teilweise wieder erholen konnte. Seit diesem Krankenhausaufenthalt wohnte er zusammen mit seiner Frau im Pflegeheim Schloss Rheinweiler, wo er zunächst wieder etwas Lebensfreude zurückerlangen konnte.
In den letzten Monaten und Wochen verschlechterte sich sein Gesundheitszustand bis er Anfang August verstarb.

Wir werden ihn vermissen und seiner gedenken.

Seiner Frau und seinen Söhnen gilt unser tief empfundenes Mitgefühl.

SPD Ortsverein Grenzach-Wyhlen

Der Vorstand

Marianne Müller, Robert Blum

05.06.2017 in Aktuelles

SPD Ortsverein Grenzach-Wyhlen für Systematisierung der Bürgerbeteiligung

 

Der SPD Ortsverein hat in seinem Arbeitsprogramm 2017/2018 gefordert, dass die Beteiligung der Bürgerschaft systematisiert wird und dadurch  Transparenz und konstruktive Beteiligung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger erreicht wird.Trotz geringer Wahlbeteiligung wächst das politische Interesse und insbesondere bei den Entscheidungen in unserer Gemeinde steigt der Wille zur Mitwirkung. 

Neue, zeitgemäße Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgern, der Politik und Verwaltung müssen den Beteiligungs- und Gestaltungswünschen entgegenkommen, aber auch die Ängste, Befürchtungen und das Misstrauen der Bürger ernst nehmen.

Traditionell empören sich bei Vorhaben der Gemeinde, des Kreises, etc. primär Direktbetroffene, zumeist um „etwas zu verhindern“, während die große Mehrzahl der Mitbürger und Mitbürgerinnen zuschaut. Aber diese Art der versuchten Totalblockade scheitert zumeist nach langen, frustrierenden Konflikten, Anhörungen, Workshops. Die Betroffenen resignieren, die beobachtende Mehrheit erlebt das Scheitern, bleibt  dabei selbst mit einem mehr oder weniger diffusem Unwohlsein zurück.

Bürgerbeteiligung als geplanter, transparenter Prozess braucht einen verbindlichen Rahmen, eine beteiligungsorientierte Verwaltung und Politik. Sie schafft durch Transparenz Vertrauen und verbindet die Bürger und Bürgerinnen mit ihrer Gemeinde, entwickelt also Mitverantwortung, Teilhabe.

In Anlehnung an die Leitlinien der Stadt Heidelberg sollten folgende Ziele erreicht werden:

  1. Frühzeitige und umfassende Information, verlässliche Verfahren mit verbindlichen Regeln und breite Initiativrechte,
  2. Anerkennung der Selbstbestimmungs- und Mitwirkungsrechte, aber auch der Mitverantwortung der Bürgerschaft,
  3. Sachverstand und Erfahrung aller Beteiligten – Einwohner, Gemeinderat, Verwaltung – kooperieren im gesamten Projektprozesskooperativ zusammen für das bestmögliche Ergebnis,
  4. Bereicherung der repräsentativen Demokratie durch die Stärkung der Rolle der Bürgerschaft, der Verzahnung von Verwaltung und Bürgern sowie der Verdeutlichung der Entscheidungsverantwortung des Gemeinderats,
  5. Durch öffentliche und ergebnisoffene Diskurse werden Lösungen Allen zugänglich und so eine breite Anerkennung der getroffenen Entscheidung wahrscheinlich,
  6. Prozess und Lösung bleiben kostenbewusst.

 

​​​Wir fordern, dass

  1. die Gemeinde die Rahmenbedingungen für eine systemische, regelmässige Bürgerbeteiligung definiert und entsprechende Leitlinien entwickelt,
  2. bei den kommunalen Vorhaben jeweils zu Beginn ein Beteiligungskonzept erstellt und veröffentlicht wird, das die Art der Mitwirkung und die geplanten Schritte beschreibt,
  3. sicher gestellt ist, dass sich die gesamte Einwohnerschaft als beteiligt erlebt,
  4. die Resourcen Grenzach-Wyhlens genutzt werden und darüber hinaus bedarfsorientiert Sachverständige hinzugezogen werden, und 
  5. keine Bezahlung der engagierten Bürger und Bürgerinnen vorgesehen ist.

 

Wir empfehlen zur Lektüre als Beispiele:

  • Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Stadt Heidelberg in der Fassung vom 26.03.2015
  • Konzept Bürgerbeteiligung Stadt Weingarten vom 10.12.2014

 

 

 

05.06.2017 in Aktuelles

Die Jungen im Ortsverein. Steckbrief David Seifert

 
David Seifert, unser Neumitglied

Wann bist Du in die SPD eingetreten?
- im August 2016

Weshalb bist Du eingetreten?
- Die SPD war und ist immer noch die Partei der sozialen Gerechtigkeit und des sozialen Ausgleichs für mich. Zweitens steht die SPD für eine uneingeschränkte europäische Integration. Im Gegensatz zu anderen linken Parteien ist die SPD auch bereit, Verantwortung zu übernehmen und manchmal unangenehme Entscheidungen mit zu tragen. Letztlich möchte ich auch das Bürgerrechtsprofil der SPD schärfen, das in diesen Zeiten zu sehr unter einem omnipräsenten Sicherheitsdruck gelitten hat.

Wo engagierst Du Dich?
- Es bedarf mehr Präsenz in den "series of tubes", um unser Netzprofil zu schärfen. Besonders beim Bundestagswahlskampf bedarf es vieles Einsatzes um ein klareres Profil herauszustellen. Ich will auch bei unseren älteren Mitgliedern das Bewusstsein stärken, dass das Internet unglaubliche Möglichkeiten für uns bereit hält und nicht einfach "nur eine Last" ist.

Wo ist dabei auch der Spaßfaktor?
- Wir sind jetzt mittlerweile drei junge Leute bei der SPD Grenzach. Zusammen mit Leon und Lukas werde ich Themen an den Tag bringen, die die jungen Generationen beschäftigt (Netzpolitik, Bürgerrechte, die offene Gesellschaft, die Gestaltung der Globalisierung im 21. Jahrhundert).

Weshalb ist diese Bundestagswahl wichtig?
- Wir müssen unsere Gesellschaft offen halten. Mein Gesellschaftsmotto folgt frei dem Grundsatz von Karl Popper "We should therefore claim, in the name of tolerance, the right not to tolerate the intolerant". - Wir müssen gegen jede Art von Intoleranz sein, die gegen die offene und liberale Gesellschaft sind, egal aus welcher sozialen Gruppierung sie kommen mag. Des Weiteren müssen wir für Mehrheiten kämpfen um endlich die europäische Integration zu vollenden. Ein vereintes, geschlossenes und demokratisches Europa ist alternativlos im 21. Jahrhundert.

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WebsoziInfo-News

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

04.02.2018 17:02 Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de

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