SPD Grenzach-Wyhlen


SPD Grenzach-Wyhlen Mitgliederversammlung 2017

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher, wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Grenzach-Wyhlen.

Gerne informieren wir Sie mit diesem Internetauftritt über die Arbeit des Ortsvereins, unserer Mandatsträger im Gemeinderat sowie über aktuelle Themen und Termine.

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Ihr SPD-Ortsverein Grenzach-Wyhlen

 

                                    

                 

 

11.02.2018 in Topartikel Aktuelles

Streitkultur

 

Die SPD nimmt sich ernst; sie hat den Vorsatz „sich zu erneuern“ gefasst und setzt ihn um. Wo bitte ist hier das Chaos? Wo zerfällt eine Partei wenn sie sich streitig untereinander auseinandersetzt, wenn auf allen Ebenen diskutiert wird und um die „beste“ Alternative gerungen wird?

Nur zur Erinnerung: Da waren herbe Niederlagen in Landtagswahlen vor und mit Schulz, da war ein, vom Willy-Brandt- Haus organisierter Wahlkampf, der bei den Mitgliedern und Sympathisanten zunehmend Verwirrung und Ratlosigkeit auslöste, der alle Errungenschaften, die unsere Partei in der Regierung erreicht hatte, klein redete, ein Kuschelkurs, der direkte Angriffe des politischen Gegners weder parierte noch die eigene Profilierung  voran trieb. Da gab es eine krachende Ohrfeige vom Wähler und endlich wurde die notwendige, überfällige Konsequenz gezogen, sich in der Opposition zu regenerieren und sich nicht weiter vor lauter Sachzwängen, Regierungsloyalitäten weiter bis zur Unkenntlichkeit zu verbiegen. Und die Partei war bereit, diese Erholung mit dem gewählten Vorsitzenden anzugehen, der sich eindeutig festlegte nie in eine Regierung unter Merkel Minister zu werden.

Dass die um eine Jamaika- Koalition ringenden Partner von einem durchaus begabten Selbstdarsteller dann in die Luft gesprengt wurden, ist der SPD sicher nicht anzulasten. Dass der Parteivorsitzende dann den Entschluss in der Opposition zu bleiben nochmals wiederholte, war inhaltlich richtig, in der Situation jedoch suboptimal, noch weniger die Versicherung persönlich kein Ministeramt anzustreben.

Sich dem ausdrücklichen Verlangen des Bundespräsidenten nicht zu verweigern war dem Grundgesetz, dem Respekt gegenüber der Person und der Bereitschaft, nicht zu  blockieren, wenn es die Situation in unserem Land erfordert, geschuldet.

Den Weg aus der Grundsatzentscheidung für die Oppositionsrolle heraus wurde nun durch eine maximale Beteiligung der Partei vom Vorstand gewagt.

Bei den Sondierungsgesprächen jedoch ging der SPD die Alternative der Minderheitsregierung durch die CDU/CSU verloren, da die CDU Vorsitzende diesen Weg kategorisch ausschloß.

Und hier wurden viele GenossInnen skeptisch, begannen sich zu distanzieren, denn genau diese Strategie des Setzens von Grundprämissen war in der vergangenen Wahlperiode Merkels charakteristische Art.

Medial ließ der SPD Vorstand es zu, dass die Führungskämpfe in der CSU, die Einbrüche bei der CDU  hinter dem SPD Bashing zurücktraten.

Plötzlich wurde der SPD die lange Dauer der Verhandlungen angekreidet, obwohl sie zum Grossteil gar nicht beteiligt war, Müllers und Söders, Dobrindts durften ungestraft „pöbeln, Verabredungen missachten“, die SPD ließs dies zu. Nach aussen entstand der Eindruck, dass aus den ergebnisoffenen Sondierungen nun der Zwang zur Einigung wurde. Dies wurde als Umgehen des Verhandlungsmandats gesehen. Behauptungen der CDU und CSU, dass die Sondierungen eigentlich schon fixe Koalitionseckpunkte seien, wurden zumeist ohne grosse Abwehr hingenommen. Die SPD Basis fühlte sich zunehmend abgehängt, nicht mitgenommen.

Die Bundesdelegiertenkonferenz der SPD zeigte das Ausmaß des Unbehagens in der Partei. Nur massive Druckzenarien brachten die Wende zugunsten der Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, die - wider dem Gegenüber - als eigentlich überflüssig deklariert wurden.

In dieser Phase nun begannen die Verhandlungsführer Profil und Biss zu demonstrieren und viele Parteimitglieder begannen wieder Vertrauen zu fassen, was sich auch durch die viele Parteieintritte zeigte.

Dieser Vertrauensvorschuss wurde jedoch durch die demonstrative Marginalisierung von Gabriel,der durch seine Ministertätigkeit viel Zuspruch erworben hatte, durch den plötzlichen Anspruch auf ein Ministeramt nachdrücklich zerstört. Der Rücktritt ist demnach folgerichtig und konsequent. Martin Schulz hat sich dadurch um die Partei verdient gemacht.

Die Partei ist und war immer eine streitige, diskutierende Gemeinschaft, die SPD war nie ein „Kanzlerwahlverein“, war nie die Plattform eines Einzelnen, und wenn es den Anschein hatte, dann kamen die Korrekturforderungen von der Basis. Mitgliederbeteiligung ist nicht Chaos, es ist gelebte Demokratie mit all ihren Verwerfungen und Komplikationen.

Diese Kultur unserer Partei gilt es zu bewahren und zu pflegen.

 

04.01.2018 in Aktuelles

Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes in unserem Ortsverein

 

Mehr als 65 Genossinnen und Genossen und interessierte Gäste konnten wir am 14.01.2018 mit unseren Vorsitzenden Marianne Müller und Robert Blum und unseren Gemeinderäten Heinz Intveen, Karin Liescher, Thomas Möcklinghoff im evangelischen Gemeindehaus begrüßen: Unter anderen Marion Caspers- Merk, ehem. parlamentarische Staatssekretärin, MdB Rita Schwarzelühr-Sutter, parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium, MdL Reiner Stickelberger, Philip Schließer, Kreisvorsitzender, Bürgermeister Dr. Benz, Jonas Hoffmann, unser Kandidat bei der letzten Bundestagswahl und Jugendbeauftragter, Bernd Sevecke, Landesvorstand der AG 60plus, sowie Lukas Hornung, stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg.

Nach Grußworten von Marianne  und  Philip berichtete Dr. Benz über die Situation in Grenzach-Wyhlen. Reiner und Rita äußerten sich zu den aktuellen Themen der Partei, insbesondere natürlich zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche. Das spannende Thema gab auch hinterher noch viel Diskussionsstoff: Groko oder nicht Groko.

Zur Unterhaltung spielten am Ende die Node Chaode auf und auch für das leibliche Wohl war gesorgt. Danke an alle, die zum Gelingen beigetragen haben.

 

 

10.12.2017 in Aktuelles

Mitgliederversammlung im Dezember 2017

 

Am 05. Dezember fand im Naturfreundehaus Grenzach die MV des Ortsvereins der SPD statt.

Hier finden Sie den Text im pdf Format

08.11.2017 in Aktuelles

Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Zeiten finanzieller Risiken

 

Grenzach-Wyhlen muss gemeinsam handeln! 

Die SPD unterstützt ausdrücklich die Schritte des Gemeinderats für ein koordiniertes Handeln 

Stellungnahme der SPD im November 2017 hier als pdf file zum download

 

 

10.10.2017 in Aktuelles

Neu: Der Mitgliederbrief Oktober 2017

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Hier findet ihr den aktuellen Mitgliederbrief als pdf zum Download

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

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