SPD Grenzach-Wyhlen


SPD Grenzach-Wyhlen Mitgliederversammlung 2017

Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherinnen und Besucher, wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Grenzach-Wyhlen.

Gerne informieren wir Sie mit diesem Internetauftritt über die Arbeit des Ortsvereins, unserer Mandatsträger im Gemeinderat sowie über aktuelle Themen und Termine.

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Ihr SPD-Ortsverein Grenzach-Wyhlen

 

                                    

                 

 

05.06.2017 in Topartikel Aktuelles

Die Jungen im Ortsverein. Steckbrief David Seifert

 
David Seifert, unser Neumitglied

Wann bist Du in die SPD eingetreten?
- im August 2016

Weshalb bist Du eingetreten?
- Die SPD war und ist immer noch die Partei der sozialen Gerechtigkeit und des sozialen Ausgleichs für mich. Zweitens steht die SPD für eine uneingeschränkte europäische Integration. Im Gegensatz zu anderen linken Parteien ist die SPD auch bereit, Verantwortung zu übernehmen und manchmal unangenehme Entscheidungen mit zu tragen. Letztlich möchte ich auch das Bürgerrechtsprofil der SPD schärfen, das in diesen Zeiten zu sehr unter einem omnipräsenten Sicherheitsdruck gelitten hat.

Wo engagierst Du Dich?
- Es bedarf mehr Präsenz in den "series of tubes", um unser Netzprofil zu schärfen. Besonders beim Bundestagswahlskampf bedarf es vieles Einsatzes um ein klareres Profil herauszustellen. Ich will auch bei unseren älteren Mitgliedern das Bewusstsein stärken, dass das Internet unglaubliche Möglichkeiten für uns bereit hält und nicht einfach "nur eine Last" ist.

Wo ist dabei auch der Spaßfaktor?
- Wir sind jetzt mittlerweile drei junge Leute bei der SPD Grenzach. Zusammen mit Leon und Lukas werde ich Themen an den Tag bringen, die die jungen Generationen beschäftigt (Netzpolitik, Bürgerrechte, die offene Gesellschaft, die Gestaltung der Globalisierung im 21. Jahrhundert).

Weshalb ist diese Bundestagswahl wichtig?
- Wir müssen unsere Gesellschaft offen halten. Mein Gesellschaftsmotto folgt frei dem Grundsatz von Karl Popper "We should therefore claim, in the name of tolerance, the right not to tolerate the intolerant". - Wir müssen gegen jede Art von Intoleranz sein, die gegen die offene und liberale Gesellschaft sind, egal aus welcher sozialen Gruppierung sie kommen mag. Des Weiteren müssen wir für Mehrheiten kämpfen um endlich die europäische Integration zu vollenden. Ein vereintes, geschlossenes und demokratisches Europa ist alternativlos im 21. Jahrhundert.

05.06.2017 in Aktuelles

SPD Ortsverein Grenzach-Wyhlen für Systematisierung der Bürgerbeteiligung

 

Der SPD Ortsverein hat in seinem Arbeitsprogramm 2017/2018 gefordert, dass die Beteiligung der Bürgerschaft systematisiert wird und dadurch  Transparenz und konstruktive Beteiligung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger erreicht wird.Trotz geringer Wahlbeteiligung wächst das politische Interesse und insbesondere bei den Entscheidungen in unserer Gemeinde steigt der Wille zur Mitwirkung. 

Neue, zeitgemäße Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgern, der Politik und Verwaltung müssen den Beteiligungs- und Gestaltungswünschen entgegenkommen, aber auch die Ängste, Befürchtungen und das Misstrauen der Bürger ernst nehmen.

Traditionell empören sich bei Vorhaben der Gemeinde, des Kreises, etc. primär Direktbetroffene, zumeist um „etwas zu verhindern“, während die große Mehrzahl der Mitbürger und Mitbürgerinnen zuschaut. Aber diese Art der versuchten Totalblockade scheitert zumeist nach langen, frustrierenden Konflikten, Anhörungen, Workshops. Die Betroffenen resignieren, die beobachtende Mehrheit erlebt das Scheitern, bleibt  dabei selbst mit einem mehr oder weniger diffusem Unwohlsein zurück.

Bürgerbeteiligung als geplanter, transparenter Prozess braucht einen verbindlichen Rahmen, eine beteiligungsorientierte Verwaltung und Politik. Sie schafft durch Transparenz Vertrauen und verbindet die Bürger und Bürgerinnen mit ihrer Gemeinde, entwickelt also Mitverantwortung, Teilhabe.

In Anlehnung an die Leitlinien der Stadt Heidelberg sollten folgende Ziele erreicht werden:

  1. Frühzeitige und umfassende Information, verlässliche Verfahren mit verbindlichen Regeln und breite Initiativrechte,
  2. Anerkennung der Selbstbestimmungs- und Mitwirkungsrechte, aber auch der Mitverantwortung der Bürgerschaft,
  3. Sachverstand und Erfahrung aller Beteiligten – Einwohner, Gemeinderat, Verwaltung – kooperieren im gesamten Projektprozesskooperativ zusammen für das bestmögliche Ergebnis,
  4. Bereicherung der repräsentativen Demokratie durch die Stärkung der Rolle der Bürgerschaft, der Verzahnung von Verwaltung und Bürgern sowie der Verdeutlichung der Entscheidungsverantwortung des Gemeinderats,
  5. Durch öffentliche und ergebnisoffene Diskurse werden Lösungen Allen zugänglich und so eine breite Anerkennung der getroffenen Entscheidung wahrscheinlich,
  6. Prozess und Lösung bleiben kostenbewusst.

 

​​​Wir fordern, dass

  1. die Gemeinde die Rahmenbedingungen für eine systemische, regelmässige Bürgerbeteiligung definiert und entsprechende Leitlinien entwickelt,
  2. bei den kommunalen Vorhaben jeweils zu Beginn ein Beteiligungskonzept erstellt und veröffentlicht wird, das die Art der Mitwirkung und die geplanten Schritte beschreibt,
  3. sicher gestellt ist, dass sich die gesamte Einwohnerschaft als beteiligt erlebt,
  4. die Resourcen Grenzach-Wyhlens genutzt werden und darüber hinaus bedarfsorientiert Sachverständige hinzugezogen werden, und 
  5. keine Bezahlung der engagierten Bürger und Bürgerinnen vorgesehen ist.

 

Wir empfehlen zur Lektüre als Beispiele:

  • Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Stadt Heidelberg in der Fassung vom 26.03.2015
  • Konzept Bürgerbeteiligung Stadt Weingarten vom 10.12.2014

 

 

 

28.05.2017 in Aus dem Parteileben

Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Wer, wenn nicht wir?

 
Der Wahlkampf im Werkraum der Villa Schöpflin

Oder: die SPD hat immer noch mehr Prozentpunkte in den Umfragen als vor Schulz!

 

Der Wahlkampf 2017 hat am 24.5.17 im Werkraum der Villa Schöpflin eindrucksvoll begonnen:

Leni Breymeier, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg, machte Mut mit dem Statement zu den Umfragen. Sie und Jonas, unser Bundestagskandidat, stellten klar,  dass sie einen entschlossenen, aber fairen Wahlkampf führen wollen  - ohne das neue Alltagsphänomen Hass.

 

Themen wie Steuergerechtigkeit, Generationengerechtigkeit und Solidarität mit den Menschen in unserer Gesellschaft, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, sind dabei zentral. Ob diese Menschen alt sind, krank, arm, mit oder ohne Behinderung leben oder unseren Schutz suchen, ist irrelevant: Die SPD steht für Chancengleichheit und dazu gehören z.B. eine Bürgerversicherung, die kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni wie auch die konstante Weiterbildung aller im Zuge der Industrialisierung 4.0.

 

Natürlich blieb auch das Thema Sicherheit nicht unerwähnt, zumal unter dem Eindruck des Anschlags von Manchester  Leni betonte hier nochmals, dass wir uns vom Terror nicht von unseren Grundwerten abbringen lassen dürfen, und hier hatte auch Jonas Hoffmann, unser Bundestagskandidat eine Botschaft, die im Strudel der Ereignisse oft untergeht: Angst ist ein schlechter Ratgeber!

Jonas schilderte hierzu eindrucksvoll seine Erlebnisse als Entwicklungshelfer in Afghanistan und sein Bekenntnis zu einem Deutschland und Europa der Freiheit und Demokratie.

Seine Einspielung des Liedes von Rio Reiser: “ Wenn nicht jetzt…” passte zur Stimmung im Saal - Genossinnen und Genossen, jetzt ist Wahlkampf und es wird Zeit, dass wir kämpfen!

 

Monika Hornung

 

03.04.2017 in Ortsverein

Deshalb bin ich in die SPD eingetreten

 

"Ich wollte, dass sich die Bildungspolitik ändert: Die Hochschulen für Lehrer waren nach Konfessionen getrennt. In meinen Anfangszeiten hatte ich 56 Schülerinnen und Schüler in einer Klasse."

Rolf Bachthaler
Seit 50 Jahren in der SPD

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